LVA-Nr. 360.012, 1.0 Std.

In dieser Vorlesung erhalten Sie grundlegende Kenntnisse im Patent-, Marken-, und Designrecht.

Lernergebnisse

Nach positiver Absolvierung der Lehrveranstaltung sind Studierende in der Lage

• die einzelnen gewerblichen Schutzrechte zu unterscheiden und ihre praktische Bedeutung zu verstehen.
• sich eine grobe Vorstellung des Schutzbereichs von Patenten zu verschaffen
• Erfindungen auf einzelne Schutzvoraussetzungen zu untersuchen
• patentrechtliche Problem- und Konfliktsituationen zu erfassen
• einige grundlegende Zusammenhänge bei Marken und Designs (Mustern) zu verstehen

 Inhalt der Lehrveranstaltung

Im Rahmen der Vorlesung werden folgende Themen behandelt:

• Gewerbliche Schutzrechte
• Patentpublikationen – Wörtlicher Schutzbereich
• Patentierbarkeit – Stand der Technik – Neuheit – Erfinderische Tätigkeit
• Formulierung von Patentansprüchen – Anmeldeverfahren
• Weitere Patentierbarkeitserfordernisse – Ausnahmen von der Patentierbarkeit –
• Patentverletzung
• Berechtigung – Diensterfinderrecht
• Internationale Dimension des Patentrechts  – Prioritätsrecht – Internationale Patentanmeldung – Europäisches Patent
• Markenrecht
• Musterrecht (Designs)

 Für diese Vorlesung steht ein Online-Kurs im TISS zur Verfügung, der laufend aktualisiert wird.